The witch is dead – endlich! Aber die Monarchie lebt weiter. Sie hat die Demokratie überlebt (und sich untertan gemacht). Sie hat den Mord an Lady Di überlebt. Und die rassistische Ausstoßung von Meghan Markle. Und Millionen Menschen, die Demokratie und Menschenrechte eigentlich gut finden, finden zugleich – der kognitiven Dissonanz sei Dank – die […]
Kuba: Aufruhr als Geburtstagsgeschenk für Onkel Joe
Die von Washington und Miami bezahlte „Opposition“ auf Kuba plant für den 15. November 2021 die nächsten Protestkundgebungen. Das verkündet sie auf ihrem Twitter-Kanal #SOSCuba. Sie möchte US-Präsident Joseph Biden zu seinem 79. Geburtstag am 20. November 2021 ein unregierbares Kuba in Aufruhr schenken. […]
Julian Assange in Folterhaft
Julian Assange wird in Großbritannien in Folterhaft gefangen gehalten, weil er die Wahrheit öffentlich gemacht hat. Das objektive Faktum der Folter hat der Sonderberichterstatter des UN-Menschenrechtsrates zum Thema Folter, Nils Melzer, der Assange zusammen mit zwei medizinischen Experten besucht hatte, ausdrücklich bestätigt. Daran sollten alle denken und bei der Bundestagswahl 2021 ausschließlich nur eine Partei […]
Verfassunggebende Versammlung durch das Volk
Seit Ende 2020 organisiert die Bürgerinitiative GemeinWohlLobby die Verfassunggebene Versammlung ausschließlich durch das Volk. Derzeit kann der erste Verfassungsentwurf kommentiert werden. Bis Ende 2021 soll über die Änderungsvorschläge, die alle Teilnehmenden einbringen können, abgestimmt werden. Danach entsteht daraus ein Verfassungsentwurf, über den in einer Volksabstimmung abgestimmt wird. […]
Zukunftsrecht Klimaschutz
Das Bundesverfassungsgericht urteilt im Sinne der jüngeren Generation! Das Bundesklimaschutzgesetz von 2019 ist nicht mit den Grundrechten vereinbar, weil darin nicht steht, wie und wie weit Treibhausgas-Emissionen ab 2031 gemindert werden sollen. Dadurch würden der Kampf gegen den Klimawandel sowie seine Lasten und Gefahren auf die heutigen Kinder und Jugendlichen abgewälzt. […]
Umstrittenes Xinjiang
In der chinesischen Provinz Xinjiang sollen laut Amnesty International uigurische, kasachische und weitere hauptsächlich muslimische Minderheiten in Umerziehungslagern „aufdringlicher Überwachung, willkürlicher Inhaftierung und stetiger Zwangsindoktrination ausgesetzt“ sein. […]