Die von Washington und Miami bezahlte „Opposition“ auf Kuba plant für den 15. November 2021 die nächsten Protestkundgebungen. Das verkündet sie auf ihrem Twitter-Kanal #SOSCuba. Sie möchte US-Präsident Joseph Biden zu seinem 79. Geburtstag am 20. November 2021 ein unregierbares Kuba in Aufruhr schenken. Die „Oppositionellen“ sprechen sich außerdem für die Fortführung der US-Blockade gegen Kuba, für terroristische Aktionen gegen Kuba und für eine US-Invasion auf Kuba aus.
US-Blockade und hybride Kriegsführung
Diese Demonstranten – genau genommen, von den USA finanzierte Söldner in einem hybriden Krieg – sind polizeibekannte Unruhestifter, weswegen die angekündigten Demonstrationen bereits vorab verboten wurden. Sie stellen sich offen gegen die sozialistische Verfassung Kubas, die 2019 in einer Volksabstimmung mit einer überwältigenden Mehrheit von 86,8 Prozent verabschiedet wurde. Daher kann ihr Vorhaben absehbar keinen Erfolg haben. Diesen Konterrevolutionären geht es um eine Provokation, die medial ausgeschlachtet wird und zur Legitimation weiterer US-Sanktionen herhalten soll.
Sanktionen sind ein Mittel der USA, ihre weltweite Dominanz auszubauen. Dadurch sollen Länder, die sich nicht bereitwillig dem US-Kapital öffnen, das heißt, unterwerfen, in einen Zustand innerer Unzufriedenheit versetzt werden, damit sich die Bevölkerung gegen die eigene Regierung auflehnt und ein Umsturz herbeigeführt werden kann.
Kuba steht seit über 60 Jahren unter den längsten Sanktionen der Menschheitsgeschichte, der US-Blockade. Unter Donald Trump waren sie drastisch verschärft worden, und Joseph Biden behielt sie bei und verstärkte sie nach den letzten Protesten im Juli.
Auch andere Länder wie Nordkorea, Iran, Syrien, Venezuela und Russland werden ähnlich sanktioniert. Ziel der USA sind „Freiheit und Demokratie“. „Freiheit“ bedeutet hierbei jedoch Freiheit des US-Kapitals. Mit „Demokratie“ ist eine Staatsform gemeint, die diese einseitige Freiheit des US-Kapitals vor gesellschaftlicher Verantwortung schützt. Dabei ist es egal, ob es die Wunschform eines Mehrparteiensystems westlicher Prägung ist oder eine archaische Monarchie wie die saudische. Freund des Westens ist, wer Freund des westlichen Kapitals ist.
Wenn es den Aufwieglern auf Kuba also um noch härtere Sanktionen gegen ihre eigenen Landsleute geht, dann kann man das nur als Kooperation mit dem Feind und als menschenfeindliches Verhalten einordnen. Der Aufruf an die USA zu einer militärischen Invasion auf Kuba ist offener Landesverrat. Aber sicherlich werden westliche Medien wieder Mitleid schüren für vorgeblich unterdrückte Künstler und Journalisten, die von einem angeblich verbrecherischen Regime verfolgt werden.
Demokratie und Menschenrechte auf Kuba
Dabei hat dieses behauptete „Regime“ auf Kuba in vorbildlicher Weise die sozialen und viele der politischen Menschenrechte der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte verwirklicht. Die Erfolge in Bildung, Gesundheitswesen, sozialer Sicherheit, Frauen-, Kinder- und Minderheitenrechten sowie in der politischen Partizipation sind für unvoreingenommene Betrachter unbestreitbar.
Die bisher vier Verfassungen des sozialistischen Kubas wurden alle vorab landesweit diskutiert und in Referenden zur Abstimmung gebracht. Das Arbeitsgesetzbuch von 1984 wurde in den Betrieben von denen entwickelt, für die es gilt. Ab 2022 wird das Familiengesetzbuch in einer offenen Volksdiskussion mit anschließender Volksabstimmung gefasst werden.
Zuletzt hat die Covid-Pandemie gezeigt, wie leistungsfähig der Kommunismus auf Kuba ist: Als einziges Entwicklungsland auf der Welt hat Kuba fünf eigene Impfstoffe entwickelt und produziert sie auch. Im November wird auf Kuba aus eigener Kraft die künstliche Herdenimmunität durch Massenimpfungen erreicht. Seit 2020 hat Kuba außerdem in 39 Ländern beim Kampf gegen die Pandemie geholfen.
Der Unterschied zu den USA und uns in Europa ist nicht das Ein- oder Mehrparteiensystem. Der Unterschied ist, dass auf Kuba nicht das Kapital herrscht, sondern der Humanismus in Gestalt des Sozialismus. Menschen statt Profite. Das ist das revolutionäre Kuba. Und darum ist es den kapitalistischen und imperialistischen USA ein Dorn im Auge.
Die korrupten „Oppositionellen“ wollen für ein wenig eigenen Gewinn ihr Land zu einer Entwicklungskatastrophe machen, wie sie in der ganzen sogenannten „Dritten Welt“ Alltag ist. Unsere öffentlichen und privaten Massenmedien werden sie als Helden feiern, obwohl sie Verbrecher sind.
Wer etwas dagegen tun will, sollte sich einer der Solidaritätsgruppen für Kuba anschließen, und damit zu einem Internationalisten und zu einem Verbündeten Kubas werden.